Informationen zu den Schutzrechten

Hier finden Sie das nötige Grundwissen über Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster, Halbleiterschutz, Sortenschutz und Urheberrecht, um diese und weitere Fragen zu beantworten:

  • Lässt sich meine Idee überhaupt unter Schutz stellen?
  • Welches Schutzrecht ist das richtige?
  • Was muss ich tun, um dieses Schutzrecht zu erwerben?

Für technische Gegenstände…

Patente

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, das ein zeitlich begrenztes und ausschließliches Recht zur gewerblichen Nutzung eines Verfahrens oder Produktes gewährt.

Ein Patent ist kein geheimes, nicht beschaffbares, unverständliches Dokument, sondern:

  • für jedermann zugänglich
  • für einen Fachmann geschrieben (Detailbeschreibung eines technischen Sachverhaltes mit Skizzen).

Bedingungen für die Patentierbarkeit eines Verfahrens oder Produktes:

  • Neuheit
  • erfinderische Tätigkeit
  • gewerbliche Anwendbarkeit

 

Weitere Informationen zum Patent finden Sie hier:

Gebrauchsmuster

Mit dem Gebrauchsmuster können Sie alle technischen Erfindungen mit Ausnahme von Verfahren und biotechnologischen Erfindungen schützen lassen. Es handelt sich um ein reines Registrierrecht, d.h. eine Prüfung auf Neuheit und erfinderische Tätigkeit analog zum Patent findet nicht statt.

 

Das Gebrauchsmuster ist ein schnell zu erlangendes Schutzrecht mit geringen Kosten. Sehr nützlich kann auch die Kombination von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldung sein. So kann die unsichere Phase von der Anmeldung des Patentes bis zur Erteilung überbrückt werden. Man hat frühzeitig ein Schutzrecht zur Verfügung, mit dessen Hilfe auf Unterlassung und Schadensersatz geklagt werden kann.

 

Weitere Informationen zum Gebrauchsmuster finden Sie hier:

Für eigentümliche Designs…

Design

Ein Design ist die zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon. Die Erscheinungsform kann sich aus den Merkmalen der Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Oberflächenstruktur oder der Werkstoffe des Erzeugnisses und seiner Verzierung ergeben oder es besteht aus typographischen Schriftzeichen.

Die Palette der Möglichkeiten reicht dabei von Gegenständen des täglichen Bedarfs über das Äußere von Maschinen und Fahrzeugen bis hin zu Flächenmustern von Stoffen und Tapeten oder typographischen Schriftzeichen.

Weitere Informationen zum Design finden Sie hier:

Für Namen, Logos, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen o.ä…

Marken

Eine Marke, die unverwechselbar und einzigartig sein soll, dient nicht nur dazu, die Produkte und Dienstleistungen der Unternehmen voneinander zu unterscheiden, sondern gibt auch Auskunft über Herkunft sowie Garantie der Produkte. Sie bietet dem Besitzer einen effektiven Schutz gegen Missbrauch der eigenen Kennzeichnung. Dieser kommt ein unermesslicher Wert zu, der umso größer wird, je geringer die objektiven Unterschiede der einzelnen Waren und Dienstleistungen sind (z.B. bei Waschmitteln, Zahnpasta usw.).

Eine Marke:

  • muss Unterscheidungskraft besitzen
  • darf nicht beschreibend, nicht freihaltebedürftig und nicht irreführend sein
  • muss graphisch darstellbar sein. Zugelassen sind Hörzeichen, Farbgestaltungen und -kombinationen sowie dreidimensionale Zeichen. Die Mehrzahl der Marken bestehen jedoch aus Wort, Bild oder einer Kombination aus beiden

Weitere Informationen zur Marke finden Sie hier:

Schutz von Halbleitererzeugnissen, individueller geistiger Werke sowie Pflanzensorten

Informationen zum Halbleiterschutz, Urheberrecht und Sortenschutz finden Sie in unserem Leitfaden:

Kontaktformular

Sie haben weitere Fragen zu den gewerblichen Schutzrechten? Nehmen Sie Kontakt mit dem Patent- und Markenzentrum auf:

Ihre E-Mail-Adresse*

Ihre Nachricht*

Die mit * gekennzeichneten Felder bitte ausfüllen.