Daniel Düsentrieb im Unternehmen: Wie sind Erfindungen von Arbeitnehmern geregelt?

WTSH Seminar zum Arbeitnehmererfindungsrecht

Kiel, 17. Mai 2013  Bei den meisten bekannten Erfindungen handelt es sich um so genannte „Arbeitnehmererfindungen“ – also um Erfindungen, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht geschaffen hat. Rund 90 Prozent aller in Deutschland eingereichten Patentanmeldungen sind auf Erfindungen von Arbeitnehmern zurück zu führen. Im so genannten Arbeitnehmererfindergesetz (ArbEG) wird geregelt, wie im Unternehmen mit solchen Arbeitnehmererfindungen umzugehen ist. Dem Arbeitnehmererfindergesetz kommt demnach eine große Bedeutung zu. Wann ist eine Idee eine Erfindung im Sinne des Arbeitnehmererfindergesetzes und wer hat Anspruch auf die Erfindung? Wer darf die Erfindung nutzen? Wann muss eine Erfindung gemeldet werden? Welche Pflichten muss der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer (Erfinder) einhalten und welche Rechte und Pflichten hat der „Erfinder“? Wann ist jemand Arbeitnehmer im Sinne des Arbeitnehmererfindergesetzes? Antworten auf diese Fragen gibt das Servicecenter Schutzrechte der Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH (WTSH) im Rahmen des Seminars „Arbeitnehmererfindungsrecht“. Insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen haben die Möglichkeit, sich in diesem Seminar intensiv über das Arbeitnehmererfindungsrecht  zu informieren.
„Arbeitnehmererfindungsrecht“
                am 11.06.2013
          von 13:30 bis 17:00 Uhr
              Lorentzendamm 24
                       24103 Kiel
Kosten: 150 Euro zzgl. 19% MwSt.Anmeldung unter: www.wtsh.de/termine
Kontakt: Bilge Dreysel
Telefon: 0431 66 666 831
Fax: 0431 66666 730
E-Mail: dreysel@wtsh.de
Das Seminar gliedert sich in drei Teile: Zunächst werden die gesetzlichen Grundlagen und Hintergründe des Arbeitnehmerfindungsrechts vermittelt. Anhand von Praxisbeispielen wird dann der Gang einer Erfindungsmeldung in der Patentabteilung dargestellt. Mit Hilfe von Formularschreiben werden die üblichen Schritte praxisnah erklärt. Im dritten Teil werden unter anderem der Abkauf und die Vergütung von Erfinderrechten sowie Möglichkeiten zur pauschalen Vergütung vorgestellt. Das Seminar richtet sich insbesondere an kleinere und mittlere Unternehmen. Ziel ist es, kleineren und mittleren Unternehmen die Möglichkeit zu geben, sich umfassend und praxisnah zum Thema Arbeitnehmererfindungen zu informieren, um mögliche Komplikationen und Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Verantwortlich für den Text: Wirtschaftsförderung und Technologietransfer Schleswig-Holstein GmbH Ute Leinigen, Lorentzendamm 24, 24103 Kiel leinigen@wtsh.de Ansprechpartner: Birgit Binjung Tel.: 0431-66666-830 Fax: 0431-66666-730 binjung@wtsh.de

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