Patent- und Gebrauchsmusterdokumente sind häufig schwer verständlich. Was bedeuten bestimmte Formulierungen in einer Schrift, wie interpretiert diese jemand, der damit konfrontiert ist? Kann man der einführenden Beschreibung noch relativ einfach und schnell entnehmen, was der Anmelder möchte und worauf es ihm ankommt, so sind die rechtsverbindlichen Ansprüche meist in einer ganz eigenen, deutlich schwierigeren Sprache abgefasst. Um insbesondere das Lesen der Ansprüche und damit das Verstehen des Schutzumfangs eines Patent- oder Gebrauchsmusterdokuments zu erlernen, haben wir für diese Weiterbildungsveranstaltung drei ausgezeichnete Referenten eingeladen, die das Thema „Wie lese und interpretiere ich Patente?“ aus der Sicht eines Anmelders (Unternehmen) bzw. dessen Vertreters (Patentanwalt), eines Patentprüfers (DPMA) und eines Richters (BPatG) beleuchten und verständlich machen. In Gruppenarbeit wird das Gehörte praktisch vertieft.
Programm:
09:00Begrüßung
09:15 – 09:35Beispiele aus der Rechtsprechung: Was steht im Patent? Worum wird gestritten? – Bernd Maile, DPMA und Richter am BPatG, München
09:35 – 10:35Die Formulierung einer Patentanmeldung oder der sprachliche Brückenschlag zwischen Technik und Recht  – Karsten Heinemeyer, Patentanwalt, Geschäftsführer AdvInno GmbH, Lübeck; Syndikuspatentanwalt Drägerwerk AG & Co. KGaA
10:35 – 11:00Pause
11:00 – 12:30Die Erschließung einer Patentanmeldung und von Patentliteratur durch den Patentprüfer – Norbert Schuldis, DPMA München
12:30 – 13:15     Mittagspause
13:15 – 14:45Übungen und Diskussion der Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen
14:45 – 15:15Beispiele aus Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren – Bernd Maile, DPMA und Richter am BPatG, München
15:15 – 15:30     Diskussion und Abschluss
 
Referenten:
Dipl.-Phys. Dipl. Wirt.-Phys. Bernd Maile ist Richter am Bundespatentgericht und war dort bis 2013 in mehreren technischen Beschwerdesenaten sowie in einem Nichtigkeitssenat tätig. Seit Herbst 2013 leitet Herr Maile im Rahmen einer Abordnung beim Deutschen Patent- und Markenamt die Patentabteilung 1.35. In dieser Funktion ist er auch Vorsitzender der für diesen Bereich zuständigen Einspruchsabteilung.
Norbert Schuldis ist Patentprüfer beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München und dort vorwiegend für Gebiete aus der Medizintechnik und der Prüf- und Messtechnik zuständig. Vor seinem Eintritt in das DPMA im Jahr 2000 arbeitete er als Dipl.-Ing. Elektrotechnik in der Halbleiterindustrie im In- und Ausland.
Karsten Heinemeyer ist Maschinenbau- und Energietechnikingenieur und ist im Anschluss an eine mehrjährige Tätigkeit in der Anlagenplanung und der Prototypenentwicklung seit nunmehr 13 Jahren als Syndikuspatentanwalt in der Industrie und gleichzeitig als freier Patentanwalt tätig. Schwerpunkte seiner Arbeit sind die Anmeldung, Erlangung und Durchsetzung von technischen Schutzrechten sowie das Arbeitnehmererfinderrecht einschließlich der Erfindervergütung. Seit 2015 ist Herr Heinemeyer geschäftsführender Gesellschafter der AdvInno GmbH, die schwerpunktmäßig kleine und mittelständische Unternehmen sowie Forschungseinrichtungen bei der Generierung, Verwaltung und Verwertung Geistigen Eigentums berät und unterstützt. 
 
Für die Teilnahme an dieser Veranstaltung erhalten Sie ein Zertifikat. In der Teilnahmegebühr in Höhe von 75 € zzgl. MwSt. sind die Arbeitsmaterialien, Getränke und ein Mittagsimbiss enthalten.
Wenn Sie Fragen oder Wünsche zu dieser Veranstaltung haben, sind wir gerne für Sie da und freuen uns auf Ihre Nachricht.
Ihr Team des Patent- und Markenzentrums der WTSH Steffi Jann, Simone Heusing und Dr. Nils Schedukat